AGB`s RED MASK ART

AGBS – ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

 

MPM Dietrich Lenk / Marke Red Mask Art® Kurzname: MPM, Online-Galerie oder RED MASK ART

Impressum

PRÄAMBEL

Die Website der Marke „Red Mask Art“ hat zum Gegenstand, Usern der Seite (potenzielle Kunden/Käufer) die Werke von Künstlern in Form einer Online-Galerie (https://red-mask-art.com) zu präsentieren und ihnen die Möglichkeit zu geben, diese zu entdecken und zu erwerben. Die DSGVO wird dabei eingehalten. Vorliegende allgemeine Geschäftsbedingungen haben die Festlegung der Modalitäten und Verkaufs-bedingungen der auf der Seite vorgestellten Werke und die Festlegung der Rechte und Pflichten der Parteien in dieser Beziehung zum Gegenstand.

Die Nutzer/Kunden verpflichten sich, die vorliegende AGB einzuhalten, die für alle Dienste und Inhalte auf der Website von MPM gelten. Infolgedessen erkennt der Nutzer vorliegende AGB in vollem Umfang vor jeder Nutzung der Seite und deren Dienste bedingungslos an. Die Nutzung der Seite hat automatisch die Anerkennung vorliegender AGB durch den Nutzer/Kunden zur Folge. Die AGB werden deutlich sichtbar auf der Startseite unter „AGB`s“ verlinkt.

Die über die Online-Galerie getätigten Käufe werden zwischen der Galerie und dem Käufer abgeschlossen. Die Galerie wird entweder als Kommissionär für die Künstler (sog. eigenes Geschäft auf fremde Rechnung) zum Vertragspartner des Käufers oder wenn die Galerie auf eigene Rechnung verkauft (z.B. aufgrund vorherigen Kaufvertrags mit dem Künstler). Generell ist auch eine Geschäftsvermittlung gegen Beratungsprovision möglich.

Die uneingeschränkte Anerkennung der vollständigen, vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sind für die Rechtsbeziehungen und den Abschluss des Kaufvertrages erforderlich.

MPM behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit abzuändern, um jegliche gesetzliche, rechtsprechende, redaktionelle, funktionelle und/oder technische Änderung, die geboten ist, zu berücksichtigen. Die maßgebende Fassung der AGB ist diejenige, die am Tag der Nutzung durch den Nutzer auf der Seite zugänglich und downloadbar ist und unter der Adresse https://red-mask-art.com zur Verfügung steht. Jede Nutzung der Seite durch den Nutzer nach Veröffentlichung der geänderten AGB gilt als deren Anerkennung. Als Zahlungsmittel werden EURO und verschiedene Kryptowährungen nach EU-Richtlinien akzeptiert.

  • 1 GELTUNGSBEREICH

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind für den gesamten Geschäftsverkehr der Online-Galerie verbindlich und gelten ausschließlich, entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Online-Galerie hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichender Geschäftsbedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.

(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen gemäß § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB handelt (nachfolgend »Unternehmer« genannt) gelten unsere AGB in ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für künftige Verträge mit demselben Kunden, ohne dass wir im Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssen; über Änderungen dieser AGB werden wir den Kunden in diesem Fall unverzüglich informieren.

 

  • 2 KAUFVORGANG UND VERTRAGSABSCHLUSS

Die auf unserer Website präsentierten Artikel sind verbindlich, jedoch behalten wir uns vor die Richtigkeit bei Vertragsabschluss auf Manipulation unsrer Websites zu prüfen.  Unsere Darstellungen von Produkten nach bestem Wissen und unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften getätigt.

  • 3 SPEICHER- UND AUSDRUCKMÖGLICHKEIT DER AGB / VERTRAGSSPRACHE

(1) Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit auf unserer Website herunterladen, abspeichern bzw. ausdrucken. Zum Öffnen der PDF-Datei werden das kostenfreie Programm Adobe Reader (unter www.adobe.de) oder vergleichbare Programme, die das PDF-Format beherrschen, benötigt.

(2) Die Vertragssprache ist Deutsch.

  • 4 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN UND PREISE

(1) Die auf unserer Website genannten Preise sind in Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Sie sind daher gekennzeichnet durch den Zusatz »inkl. gesetzl. MwSt.«.

(2) Die Bezahlung des Kaufpreises ist mit Rechnungsstellung bzw. nach den Vorgaben des jeweils ausgesuchten Zahlsystems fällig.

(3) Bei Käufen aus dem Ausland und Lieferungen ins Ausland, insbesondere dem außereuropäischen Ausland, können zusätzliche Zölle, Steuern, Gebühren und ähnliche Kosten anfallen, die nicht Teil der ausgewiesenen Preise und von dem Kunden zu tragen sind. Der Kunde hat sich entsprechend zu informieren, z.B. bei den lokalen Zollbehörden.

(4) Umsatzsteuererstattung

(4.1) Drittstaaten außerhalb der EU: Nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften sind Ausfuhrlieferungen in Drittstaaten außerhalb des EU-Binnenmarktes von der Umsatzsteuer befreit. Nimmt ein Käufer den Kaufgegenstand selbst aus Deutschland in das Ausland mit, so hat er Sicherheit in Höhe der Umsatzsteuer zu leisten, die ihm erstattet wird, sobald er den Ausfuhr-/Abnehmernachweis der Galerie vorlegt.
MPM hat im Impressum eine gültige EORI Nummer angegeben.

(4.2) EU-Binnenmarkt: Ist der Käufer ein Unternehmer im umsatzsteuerrechtlichen Sinne, der berechtigterweise seine vom Ansässigkeitsstaat in der EU erteilte USt-ID-Nummer verwendet, bleibt der Kauf/die Lieferung umsatzsteuerfrei, soweit beim Käufer in seinem Staat die Lieferung unter die Erwerbsbesteuerung fällt. Der Käufer hat jedoch Sicherheit in Höhe der Umsatzsteuer zu leisten, die ihm erstattet wird, sobald die USt-ID-Nummer richtig bei MPM eingeht. Stellt sich nachträglich die USt-ID-Nummer als falsch heraus, ist MPM berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.

  • 5 VERSENDUNG, VERSANDKOSTEN, LIEFERUNG UND GEFAHRÜBERGANG, RÜCKSENDUNGEN

(1) Der Versand erfolgt auf schriftliche Anweisung des Käufers, Kosten dafür sind im Kaufpreis inkludiert. Die Galerie kann nach eigenem sorgfältigem Ermessen Versandart und Versandmittel bestimmen und übernimmt keine Verpflichtung zum schnellsten oder billigsten Versand. Auf Wunsch werden dem Käufer die Lieferkosten zum gewünschten Lieferort mit der gewählten Transportart mitgeteilt.

(2) Für den Fall, dass ein zum Kauf ausgewähltes Kunstexponat nicht lieferbar sein sollte, weil die Online-Galerie vom Künstler ohne ihr Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert wurde, ist die Online-Galerie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das Kunstexponat nicht verfügbar ist. Etwaige schon erbrachte Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.

(3) Sollte ein Kunstwerk nicht lieferbar sein, besteht kein Lieferanspruch. Sollten ein oder mehrere Kunstwerke nicht lieferbar sein, so wird der Kunden darüber schnellstmöglich informiert. Sollte der Kunde die Ware bereits bezahlt haben, so wird der entsprechende Betrag unverzüglich zurückerstattet. Kunstwerke, die verfügbar sind, werden in der Regel innerhalb von 7 Tagen abgesendet, in den meisten Fällen binnen 3 Werktagen.

(4) Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen z.B. durch Wasser, Maschinenschäden, Krieg, Brand und allen sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von uns schuldhaft herbeigeführt worden sind. Soweit ein solches Ereignis stattfindet, wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt. Für den Fall, dass das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen über einen Zeitraum von mehr als 4 Wochen nach den ursprünglich geltenden Lieferzeiten andauert, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz bestehen nicht.

(5) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.

(6) Rücksendungen an die Galerie erfolgen auf Kosten und Gefahr des Absenders.

Bei Rücksendungen des Kaufgegenstandes zum Zwecke der Nacherfüllung trägt die Galerie die Kosten der Rücksendung, es sei denn, es handelt sich um den Kauf eines nicht neu hergestellten Werkes und der Kunde beabsichtigt, die gekaufte Ware im Rahmen seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zu verwenden.

Unberechtigte Rücksendungen werden nicht angenommen. Für die daraufhin erfolgende Rücksendung trägt der Absender Kosten und Gefahr.

  • 6 HERAUSGABE UND EIGENTUMSVORBEHALT

(1) Der Käufer kann die Übergabe/Lieferung des Kaufgegenstandes nur gegen vollständige Bezahlung des Kaufpreises verlangen.

(2) Die Übertragung des Eigentums am verkauften Gegenstand erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des Kaufpreises. Die Online-Galerie ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn der Käufer mit der Zahlung des Kaufpreises in Verzug kommt. Sofern der Kaufgegenstand entgegen der in § 6 (1) vorgesehenen Regelung bereits vor vollständiger Zahlung des Kaufpreises übergeben wird, ist der Käufer verpflichtet, den Kaufgegenstand bis zum Eigentumsübergang sorgfältig und pfleglich zu behandeln und vor Beschädigungen oder Abhandenkommen zu schützen.

(3) Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Käufer der Online-Galerie unverzüglich nach Bekanntwerden mitzuteilen.

  • 7 AUFRECHNUNG UND ZURÜCKBEHALTUNG

Der Käufer kann gegenüber der Online-Galerie nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

Zurückbehaltungsrechte des Käufers sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

  • 8 VERZUG

(8.1) Schuldnerverzug: Kommt der Käufer mit der Zahlung des Kaufpreises oder einer vereinbarten Kaufpreisrate in Verzug, ist die Online-Galerie berechtigt und auf Verlangen des Künstlers verpflichtet, dem Künstler Namen und Adresse des Käufers zu nennen.

Im Falle des Verzuges des Käufers mit der Kaufpreiszahlung beträgt der Verzugszinssatz für das Jahr drei Prozentpunkte über dem Basiszinssatz bzw. fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz, sofern der Käufer den Kauf in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit vornimmt.

Die Online-Galerie kann einen weitergehenden Schaden geltend machen. Die Online-Galerie ist mit Verzugseintritt weiterhin berechtigt, sämtliche noch ausstehenden Raten sofort fällig zu stellen.

(8.2) Annahmeverzug: Der Käufer kommt in Verzug, wenn er den Kaufgegenstand innerhalb der vertraglich vereinbarten Frist oder innerhalb von 30 Tagen nach einem Leistungsangebot der Online-Galerie nicht abholt.

Nach Eintritt des Verzuges ist die Online-Galerie berechtigt, den Kaufgegenstand auf Gefahr und Kosten des Käufers zu versichern und zu lagern.

(8.3) Nachfrist: Kommt der Käufer in Schuldner- oder Annahmeverzug, ist die Online-Galerie berechtigt, vom Kaufvertrag unter angemessener Nachfristsetzung zurückzutreten.

In diesem Fall kann die Online-Galerie neben den gesetzlichen Rechten ihren Schadensersatz auch in der Weise berechnen, dass der Käufer bei einem erneuten Verkauf der Kaufsache den Mindererlös auszugleichen hat. Auf einen etwaigen Mehrerlös hat der Käufer keinen Anspruch.

  • 9 MÄNGELRECHTE UND RÜGEOBLIEGENHEIT

(1) Kommissionsgeschäft: Verkauft die Online-Galerie die Ware als Kommissionär, so sind Mängelgewährleistungsansprüche ausgeschlossen, sofern der Kunde beabsichtigt, die gekaufte Ware im Rahmen seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zu verwenden und es sich bei dem Kaufgegenstand nicht um ein neu hergestelltes Werk handelt. Dies gilt auch für Fälschungen, soweit der Galerie die mangelnde Echtheit des Werkes nicht hätte, bekannt sein müssen. Der Käufer hat vor dem Kauf die Gelegenheit, sich persönlich und/oder gegebenenfalls durch sachkundige Hilfe vom vertragsgemäßen Zustand und der Echtheit des Kaufgegenstandes zu überzeugen.

Liegt ein Gewährleistungsfall vor, für den die Galerie gemäß den voranstehenden Bestimmungen nicht haftet, so tritt die Online-Galerie ihre gegebenenfalls gegen den Kommittenten bestehenden Anspruch an den Käufer ab. Die Galerie kann aber in diesen Fällen nach ihrer Wahl den Kaufgegenstand auch zurücknehmen und den Kaufpreis erstatten.

(2) Soweit es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt, verjähren sämtliche Mängelansprüche innerhalb 2 Jahren ab Übergabe.

(3) Soweit es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer handelt, verjähren sämtliche Mängelansprüche innerhalb von 1 Jahr ab Übergabe.

(4) Die Ware ist unverzüglich auf Mängel zu untersuchen. Für Unternehmer gilt § 377 ff. HGB.

(5) Drucke, Kaschierungen und Rahmen sind mangelhaft, wenn sie trotz sorgfältiger Produktion mit hochwertigen Materialien nicht dem angebotenen technischen Standard entsprechen.

(6) Angaben zum Kunstgegenstand: Werkbeschreibungen auf der Website, in Katalogen oder Prospekten der Galerie beinhalten keine Garantie der Galerie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes.

Die jeweiligen Abbildungen auf der Website sind freibleibend. Es wird keine Gewähr übernommen für geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware von der Gezeigten. Bei Kunstdrucken, Grafiken und anderen Druckerzeugnissen sind geringfügige Abweichungen im Farbton gegenüber Mustern, im Format und in der Papier- oder sonstige Oberflächenqualität drucktechnisch nicht völlig vermeidbar. Des Weiteren können Abweichungen im Vorhandensein bzw. der Abmessungen eines Bildrandes oder einer Bildunterschrift vorkommen. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge. Farbliche Differenzen, Bildbeschnitt oder Farbverschiebungen zwischen den Bildern und Drucken und den Originalen stellen ebenfalls keine Mängel dar.

(7) Drucke, Kaschierungen und Rahmen dürfen weder ganz noch in Teilen direkter Sonneneinstrahlung ausgesetzt werden, nicht unmittelbar über Heizungen gehängt werden und nicht einer das Niveau normaler Wohnräume übersteigenden Luftfeuchtigkeit ausgesetzt werden. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die angebotenen Drucke nicht wasserfest und von Umwelteinflüssen abhängig sind, ihre Anmutung und Farbigkeit sich verändern und ausbleichen können. Diese unabänderliche Veränderung stellt keinen Mangel dar.

(8) Drucke, Kaschierungen und Rahmen sind insbesondere für den Außenraum, Kellerräume, Bäder und Küchen nicht geeignet. Drucke, Kaschierungen und Rahmen sind sehr kratz- und fleckempfindlich und dürfen daher nur mit Handschuhen oder einem vergleichbaren Schutz angefasst werden.

(9) Gewährleistung: Ist das gelieferte Werk mangelhaft, kann der Käufer Schadensersatz wegen des Mangels nur nach zwei fehlgeschlagenen Nacherfüllungsversuchen und nach Maßgabe der Haftungsbeschränkungen dieser Geschäftsbedingungen geltend machen.

(10) Verjährung: Schadensersatzansprüche, die auf der Mangelhaftigkeit des Werkes beruhen, verjähren spätestens ein Jahr nach dem gesetzlichen Beginn der Verjährungsfrist, sofern die Ansprüche nicht auf Vorsatz der Galerie beruhen.

Beabsichtigt der Käufer, den Kaufgegenstand im Rahmen seiner gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit zu verwenden, verjähren Schadensersatzansprüche wegen Mängeln des gelieferten Werks, die nicht auf Vorsatz der Galerie beruhen, sechs Monate nach dem gesetzlichen Beginn der Verjährungsfrist, wenn es sich um ein nicht neu hergestelltes Kunstwerk handelt.

  • 8 SCHADENSERSATZHAFTUNG

(1) Ansprüche auf Ersatz von Schäden irgendwelcher Art, und zwar auch von solchen Schäden, die nicht an der Ware entstanden sind, bestehen nur

– bei vorsätzlicher Pflichtverletzung durch die Online-Galerie

– bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder im Falle einer vorsätzlichen oder
grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Galerie oder deren gesetzlichen Vertretern
oder deren Erfüllungsgehilfen;

– bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer
fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen
Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen;

– bei der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, soweit die Erreichung
des Vertragszweckes gefährdet wird, hinsichtlich des vertragstypischen,
voraussehbaren Schadens;

– bei Mängeln, die arglistig verschwiegen wurden oder deren Abwesenheit wir
garantiert haben.

(2) Im Übrigen sind weitergehende Schadensersatzansprüche ausgeschlossen.

  • 9 BESONDERHEITEN UNIKATE UND INDIVIDUELL ANGEFERTIGTE KUNSTWERKE

(1) Bei Bestellungen von individuell in Auftrag gegebenen Arbeiten gilt ergänzend:

Bei Kunstwerken, die speziell für den Kunden kreiert und angefertigt werden, sind 100% der Kosten zuzüglich Transportkosten per Vorauskasse zu bezahlen. Sollte innerhalb 14 Tagen nach Eingang des Auftrages/der Bestellung kein Zahlungseingang erfolgen, wird der Auftrag storniert.

Die bestellte Auftragsarbeit wird nach der Bezahlung per Vorauskasse auftragsbezogen für den Kunden erstellt. Dies wird mit dem Kunden durch persönlichen Kontakt, telefonisch oder per Videokonferenz besprochen. Der Kunde bekommt via der von ihm angegebenen E-Mail-Adresse eine Rechnung auf Vorkasse.

(2) Soweit sich der Kunde entschließt, ein eigens für ihn zu erstellendes Werk zu bestellen, wird er gebeten, ein entsprechendes Bildnis (Foto) einzureichen. Der Kunde versichert, dass er die entsprechenden Rechte am Bild besitzt und stellt den Auftragnehmer von möglichen Regressansprüchen Dritter frei. Sodann wird das entsprechende Kunstwerk als Unikat für ihn angefertigt.

(3) Die Online-Galerie behält sich die Annahme des Angebotes zum Abschluss eines Auftrags oder Werkvertrages stets vor. Sie behält sich weiterhin vor, Aufträge abzulehnen, falls bei der Auftragsabwicklung Rechte Dritter verletzt oder gegen Gesetze verstoßen würde.

(4) Im Rahmen von im Auftrag hergestellten Werken steht dem Kunden, auch wenn dieser Verbraucher ist, gemäß § 312g II Nr. 1 BGB, kein Widerrufsrecht zu.

  • 10 NUTZUNGSRECHTE UND URHEBERRECHT

(1) Die auf der Website der ARTMEA-Online-Galerie gezeigten Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware selbst oder durch Dritte herzustellen oder herstellen zu lassen, zu vervielfältigen oder vervielfältigen zu lassen. Hierzu bedarf es einer ausdrücklichen Genehmigung in Form von Übertragung von Nutzungsrechten seitens des jeweiligen Künstlers und der Galerie.

(2) Zuwiderhandlungen werden strafrechtlich verfolgt.

(3) Die Online-Galerie behält sich das Recht vor, die verkauften Unikate in Büchern oder auch sozialen Medien abzubilden, ebenso Postkarten oder limitierte Auflagen von Drucken herzustellen, allerdings in einem stark verkleinerten Format.

(4) Ein mitübersandtes Echtheitszertifikat zu einem Unikat versichert, dass dieses Kunstwerk in der Machart und Größe nur einmal existiert und vom Künstler (Signatur) persönlich stammt.

(5) Geistiges Eigentum: Die Künstler aller auf der „Red Mask Art“ Website präsentierten Werke garantieren, Urheber der veräußerten Werke zu sein und dass diese Werke in keiner Weise gegen geltende Gesetze, Vorschriften und Normen verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen. Sie haben sich weiterhin verpflichtet „Red Mask Art“ und die Käufer vor Klagen Dritter bezüglich der veräußerten Werke im Rahmen der Gewährleistung wegen Rechtsmangels zu schützen. Mit dem Verkauf überlassen die Künstler dem/den Käufer/n den materiellen Träger des Werkes und treten die Abbildungsrechte am Werk an ab. Die Künstler behalten allerdings das Urheberpersönlichkeitsrecht auf das verkaufte Werk sowie die mit dessen Abbildung verbundenen Rechte.

  • 11 ANWENDBARES RECHT, GERICHTSSTAND, SCHLUSSBESTIMMUNGEN

(1) Für die Rechtsbeziehungen zwischen der Online-Galerie und dem Kunden/Käufer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Regelungen aus dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf („CISG“) finden keine Anwendung. Gerichtsstand ist Berlin Deutschland.

(2) Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(3) Ist der Geschäftspartner Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ebenfalls Berlin anerkannt.

(4) Für die Auslegung dieser Geschäftsbedingungen ist die deutsche Fassung maßgebend.

(5) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

  • 12 DATENSCHUTZ

Zur korrekten Umsetzung dieser Bedingungen sammelt und speichert MPM personenbezogene Daten der Kunden/Käufer und Künstler siehe  Datenschutzerklärung.